31.10.2018

Gericht bestätigt Gewissensfreiheit für Ärztin

Das höchste Gericht Norwegens bestätigte am 11. Oktober 2018 im Fall der Ärztin Katarzyna Jachinowicz, was das Europäische Parlament für die EU bereits im Jahr 2010 in der Resolution 1763 ausdrücklich festgehalten hatte: Die Gewissensfreiheit gilt auch für medizinisches Personal, wenn jemand bei Abtreibungen nicht mitwirken will.

Katarzyna Jachinowicz war 2015 wegen ihrer Weigerung, frühabtreibende Verhütungssysteme einzusetzen, durch ihre Gesundheitsbehörde entlassen worden. Diverse Medien berichten seither über den daraus hervorgegangenen Rechtsstreit. Die Ärztin hatte ihre Überzeugungen bei der Anstellung 2010 offen gelegt, jedoch keine schriftliche Bestätigung verlangt, dass dies akzeptiert würde. Dies war ihr zum Verhängnis geworden. Ein Gericht sprach ihr später diese Gewissensfreiheit zu, jedoch zog die Gesundheitsbehörde den Fall an das höchste Gericht weiter. Mit dem aktuellen Entscheid spricht nun dieses höchste Gericht Norwegens dem medizinischen Personal Gewissensfreiheit zu, wie sie grundsätzlich auch in der Europäischen Menschenrechtskonvention festgehalten ist. Robert Clarke, europäischer Direktor von ADF International (Alliance Defending Freedom), welches die Ärztin im Kampf für die Gewissensfreiheit unterstützte, begrüsst dieses Verdikt: „Es wird neue Standards setzen für den Schutz grundlegender Gewissensfreiheit in Norwegen und darüber hinaus. Die Feststellungen des Gerichts anerkennen das fundamentale Recht auf Verweigerung aus Gewissensgründen für medizinisches Personal, wie es durch internationales Gesetz geschützt ist.“

https://adfinternational.org/news/doctors-freedom-protected-norwegian-supreme-court-affirms-conscience-rights-of-medical-staff/